The VOICE Refugee Forum in Deutschland – ein Netzwerk von politischen Flüchtlingen/Aktivisten

Eine Selbstvorstellung

The VOICE Refugee Forum besteht aus Gruppen von MenschenrechtsaktivistInnen, die seit 1994 aktiv engagiert sind, in der Öffentlichkeit die inhumane Situation von Flüchtlingen in Thüringen und ganz Deutschland anzuprangern. Die Mitglieder engagieren sich aktiv für verfolgte MenschenrechtsaktivistInnen und gegen die Verletzung von Menschenrechten in ihren Heimatländern. The VOICE informieren über die schwierigen Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Deutschland und die Menschenrechtslage in ihren Heimatländern.
Das Forum wurde ursprünglich als »The VOICE Africa Forum« von Afrikanern in Thüringen gegründet. Inzwischen bietet unsere Gruppe ein Forum für alle Flüchtlinge, die in unserem gemeinsamen Kampf in verschiedenen Städten in Deutschland engagiert sind:

1. Im Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in den Heimatländern der Flüchtlinge und MigrantInnen und in Deutschland.
2. Gegen Abschiebung und die Bedrohung von Flüchtlingen und MigrantInnen durch Abschiebung.
3. Gegen die soziale Ausgrenzung von Flüchtlingen und MigrantInnen.
4. Gegen den täglichen Rassismus durch Autoritäten und die Öffentlichkeit.
5. Gegen rassistische Kontrollen und Polizeibrutalität gegen Flüchtlinge und MigrantInnen.
6. Für die Abschaffung von Abschiebegefängnissen und Internierungszentren und -lagern.
7. Für das universale Recht auf Bewegungsfreiheit, das in Deutschland durch Abschiebungen und Abschiebeandrohungen und die Auferlegung der so genannten »Residenzpflicht«, die Beschränkung des Aufenthalts von Asylbewerbern auf den ihnen zugewiesenen Landkreis, verletzt wird.

Der Alltag von Flüchtlingen ist geprägt von Isolation und sozialer Ausgrenzung verbunden mit der steten Bedrohung durch Abschiebung. Seit der Gründung von »The VOICE (Africa) Forum« im Oktober 1994 in Mühlhausen/Thüringen (seit 1998 im Netzwerk der »Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen«) wurden Tausende von Flüchtlingen und MigrantInnen ohne politische oder humanitäre Abwägung von Deutschland abgeschoben.

Zurzeit konzentrieren wir uns auf die rassistische und menschenrechtsverletzende »Residenzpflicht« für AsylbewerberInnen in Deutschland. Diese geht auf den § 58 des Asylverfahrensgesetzes zurück und bedeutet, dass AsylbewerberInnen für die Dauer ihres laufenden Asylverfahrens zur Anerkennung als Flüchtling den Landkreis, in dem sie untergebracht sind, nicht oder nur mit Erlaubnis der zuständigen Ausländerbehörde verlassen dürfen.

AsylbewerberInnen sind dadurch besonderen Repressionen ausgesetzt. Sie werden an Bahnhöfen von Polizei und BGS kontrolliert, meistens aufgrund ihrer Hautfarbe. Diese Kontrollen können also als rassistisch bewertet werden. Andererseits bekommen die AsylbewerberInnen ihre Erlaubnis zum Verlassen des Landkreises nur unter bestimmten Umständen, die das AsylVfG festlegt. Besuche von Verwandten (außer Eltern und Kindern) sind vom Ermessen des Sachbearbeiters abhängig. FreundInnen besuchen oder gar die Teilnahme an politischen Veranstaltungen ist fast ausgeschlossen.

Die Verletzung der Residenzpflicht bedeutet strafrechtliche Verfolgung bis hin zur Verurteilung zu Gefängnisstrafen. Das kriminalisiert die Flüchtlinge in hohem Maße und gibt Argumentationsfutter für Rassisten und Faschisten. »Der Nationalist wird sich nicht nur von den Greuel seiner Mitmenschen nicht distanzieren, sondern er hat die besondere Eigenschaft, sie nicht einmal wahrzunehmen.« George Orwell.(1)

Wir fordern Bewegungsfreiheit für jeden und überall. Wir fordern die Abschaffung der »Residenzpflicht«, die die Flüchtlinge in der BRD isoliert, ausgrenzt und kriminalisiert. Wir laden jeden, der interessiert ist, ein, sich an der Kampagne zur Abschaffung der Residenzpflicht zu beteiligen. Jeder kann sich beteiligen: Geht in die Flüchtlingsunterkünfte, informiert euch und andere über die Situation der dort lebenden Menschen.

Für Interessierte bieten wir das Programm der »Forst« – Filmtour an, die bereits in mehreren Städten in Thüringen unterwegs war.(2)

Weitere Informationen über die Anti-Residenzpflichtkampagne: online Fotoausstellung »Freedom of Movement«

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